Shermin Langhoff on Mely Kiyak @ Rassismus NSU und Das Schweigen Racism Hearing Akademie der Künste Berlin AFROTAK TV cyberNomads


Shermin Langhoff Mely Kiyak VERANSTALTUNG Rassismus NSU und Das Schweigen Rassismus Hearing Akademie der Künste Ballhaus Berlin AFROTAK TV cyberNomads

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Shermin Langhoff on Mely Kiyak @ Rassismus NSU und Das Schweigen Racism Hearing Akademie der Künste Berlin AFROTAK TV cyberNomads

Mehr als sechs Monate ist es her, dass sich der „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) selbst enttarnte. Die Antworten der Bundesregierung auf die rassistische Mordserie, die mindestens 10 Todesopfer forderte, waren schnell gefasst: Mit einem geplanten NPD- Verbot, einem Terrorabwehrzentrum und einer Verbunddatei sollen neonazistische Strukturen in der Zukunft seitens der Sicherheitsbehörden bekämpft werden. Diese Forderungen verschieben nicht nur den notwendigen Diskurs um Rassismus innerhalb der Gesellschaft und der staatlichen Institutionen, sondern verschweigen auch das Versagen der Ermittlungen der Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit der rassistischen Mordserie.

Es zeichnet sich ab, dass eine Aufdeckung des Versagens nur dann stattfinden wird, wenn die eingerichteten parlamentarischen Untersuchungsausschüsse und alle anderen staatlichen Kontrollgremien durch eine massive kritische Öffentlichkeit begleitet werden.
Mit dem Hearing „Schweigen und Verschweigen. NSU, Rassismus und die Stille im Land“ wird dieser Öffentlichkeit, Betroffenen rechter und rassistischer Gewalt sowie den Personen, die sich seit Jahren intensiv mit neonazistischen Strukturen beschäftigen, ein Forum geboten.

ReferentInnen

  • Kutlu Yurtseven

  • Musiker und Pädagoge

Kutlu Yurtseven, geb. im April 1973 in Köln, ist Musiker und Pädagoge, seit seinem Studienabschluss arbeitet er u.a. als Lehrkraft und Jugendprojektleiter. Kutlu Yurtseven setzt sich für antifaschistische Arbeit und Projekte ein und ist seit Ende der 1980er Jahre mit Rossi Pennino und Oender Bardakci als “Microphone Mafia” in der deutschen und internationalen HipHop-Szene aktiv. Als Rapper und Musiker hat er zahlreiche Schul- und Jugendprojekte initiiert. Zum Zeitpunkt des NSU- Nagelbombenanschlags in der Keupstraße in Köln hat er dort gelebt.

  • Wolfgang Kaleck

  • Fachanwalt

Wolfgang Kaleck, geb. 1960, ist Generalsekretär und Mitbegründer des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) und Fachanwalt für Strafrecht. Er hat sich als Anwalt für Menschenrechte international einen Namen gemacht, u.a. mit seinen gegen den ehemaligen US-Verteidigungsminister Rumsfeld eingereichten Strafanzeigen wegen Kriegsverbrechen und Folter in Abu Ghraib und Guantánamo und in der Begleitung der BND-und Kunduz Untersuchungsausschüsse.

  • Imran Ayata

  • Autor

Imran Ayata, geb. 1969 in Ulm, ist Autor, Publizist und Mitbegründer von Kanak Attak. Der Politikwissenschaftler gilt als Vertreter einer politischen Post-Pop-Literatur und hat im November 2011 die Möllner Rede anlässlich der Gedenkfeier des tödlichen neonazistischen Brandanschlags auf das Haus der Familien Arslan und Yilmaz gehalten.

  • Dr. Richard Stone

  • Jurist

Dr Richard Stone hat Jura in Oxford studiert und zwei Jahrzehnte lang als Arzt in London praktiziert. Er war von 1997 bis 1999 Mitglied der prominenten Untersuchungskommission zur Aufklärung des Mordes an dem afrobritischen Teenager Stephen Lawrence. Von 2003 bis 2004 war er Mitglied der Untersuchungskommission zum Tod von David Bennett, einem schwarzen Patienten, der in einer geschlossenen psychiatrischen Anstalt in Norwich (GB) zu Tode kam. In 2008/2009 führte er anlässlich des zehnten Jahrestags des Todes von Stephan Lawrence eine unabhängige Untersuchung zu den Konsequenzen aus dem Bericht der damaligen Untersuchungskommission durch. Sein Bericht wurde von dem britischen Justiz- und Innenminsterium bei der amtlichen Konferenz zum 10. Jahrestag des Todes von Stephan Lawrence im Jahr 2009 vorgestellt. Dr. Stone war viele Jahre lang Vorsitzender des Jewish Council for Racial Equality und der Runnymede Kommission zur Situation britischer Muslime und Islamphobie. Berlin hat er zuletzt 2004 besucht als Mitglied der britischen Regierungsdelegation zur Antisemitismus-Konferenz der OSZE und als Referent bei einer Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung zu Islamophobie. Sein Buch ‘Hidden stories of the Stephen Lawrence Inquiry’ erscheint im Dezember 2012 bei Policy Press. Im Jahr 2012 wurde Dr Stone mit dem Order of the British Empire ausgezeichnet.

  • Kati Lang

  • Juristin

Kati Lang (iur. Ass.) arbeitet bei der Beratungsstelle für rechtsmotivierte und rassistische Gewalt des RAA Sachsen e.V. . Die Juristin ist Spezialistin für rechtliche Fragen in Bezug auf rechte und rassistische Gewalt und deren Erfassung durch die Sicherheitsbehörden. Derzeit promoviert Kati Lang an der TU Dresden zur Frage der Gesetzgebung in Bezug auf rechte und rassistische Gewalt in Deutschland.

  • David Begrich

  • Rechtsextremismusexperte

David Begrich arbeitet bei der Arbeitsstelle Rechtsextremismus bei Miteinander – Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen- Anhalt e.V.. Seit den frühen 1990er Jahren beschäftigt er sich intensiv mit den Erscheinungsformen und Strukturen der extremen Rechten. Er gilt als einer der führenden Experten zu Rechtsextremismus in den neuen Bundesländern, hat Sozialwissenschaften und Theologie studiert und ist u.a. Autor für die „Blätter für deutsche und internationale Politik“.

  • Ulli Jentsch

  • freier Journalist

Ulli Jentsch ist Mitarbeiter des Antifaschistischen Pressearchivs und Bildungszentrums (apabiz) in Berlin. Er recherchiert, publiziert und referiert seit ca. 15 Jahren zum Thema extreme Rechte. Das apabiz ist eines der bundesweit wichtigsten Archive zum Thema extreme Rechte.

  • Yavuz Narin

  • Anwalt

Rechtsanwalt Yavuz Narin, geboren 1977 in Burghausen (Oberbayern), arbeitet als Rechtsanwalt in München und ist Nebenklagevertreter für Angehörige von Theodorus Boulgarides. Als Rechtsanwalt arbeitet er ansonsten vor allem im Bereich des Wirtschaftsrechts. Darüber hinaus ist er im Strafrecht forensisch tätig und vertritt insbesondere Opfer und Angehörige von Kapitalstraftaten.

  • Edith Lunnebach

  • Rechtsanwältin

Edith Lunnebach ist seit 1979 in Köln als Rechtsanwältin tätig. Sie ist Nebenklagevertreterin für eine vom Sprengstoffanschlag des NSU betroffene Familie. Ihre Schwerpunktgebiete sind das Straf- und Familienrecht. Besondere Erfahrungen hat sie in Strafsachen mit einem politischen Hintergrund.

Resolution unterschreiben @
http://buendnis-gegen-das-schweigen.de/

Aufklären und Einmischen: Konsequenzen aus der rassistischen NSU-Mordserie ziehen

In Anbetracht der beispiellosen rassistischen Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) fordern wir echte, schonungslose Aufklärung und politische Konsequenzen. Notwendig ist jetzt Solidarität mit all jenen, die von Rassismus betroffen und von der extremen Rechten bedroht sind.

Diese Morde markieren eine Zäsur in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Nicht allein, weil ein neonazistisches Terrornetzwerk mit einem breiten Unterstützer*innenkreis mehr als zehn Jahre lang unentdeckt in Deutschland leben und morden konnte. Sondern auch, weil diese Mordserie erst durch das komplette Versagen der Sicherheits- und Geheimdienste der Länder und des Bundes möglich wurde. Dieses Versagen ist auch durch rassistische Vorannahmen in der Ermittlungslogik begründet. Eine Zäsur auch deshalb, weil eine öffentliche Solidarisierung mit den Opfern und den Hinterbliebenen bislang kaum stattgefunden hat. Diese mangelnde Empathie der Mehrheitsgesellschaft lässt die Betroffenen nach wie vor allein und ermutigt rassistische und rechte Täter*innen zu weiterer Gewalt.

Mehr als ein halbes Jahr nach der Selbstenttarnung des NSU in Eisenach (Thüringen) sind die parlamentarischen Untersuchungsausschüsse im Bundestag, in Thüringen und in Sachsen bei der Aufklärung der Hintergründe der NSU-Mordserie kaum einen Schritt weiter gekommen. Der Verdacht der direkten oder indirekten Unterstützung des NSU-Netzwerks durch Geheimdienste steht mehr denn je im Raum. Ein Geheimdienst, der nichts von der Mordserie des NSU wusste, wird nicht gebraucht; ein Apparat, der sich nicht kontrollieren lässt und der eventuell wissentlichdie Augen vor rassistischen Taten verschlossen hat, ist gefährlich und gehört abgeschafft.

Die politischen Schlussfolgerungen, die bisher aus der NSU-Mordserie gezogen wurden, führen in die falsche Richtung. Anstatt sich mit den rassistischen Vorurteilen in der Ermittlungslogik sowie den eklatanten Fehleinschätzungen in Bezug auf die Neonazibewegung in Deutschland auseinanderzusetzen, wird die Sicherheitsarchitektur weiter ausgebaut. Eine grundlegende Diskussion über Rassismus in der Mitte der Gesellschaft wird konsequent vermieden.

Wir, die Unterzeichner*innen, rufen dazu auf:

  • die parlamentarischen Untersuchungen des Neonazi- und Geheimdienstskandals aufmerksam zu beobachten. Konsequenzen und Aufklärung setzen zivilgesellschaftliches Interesse und Druck voraus. Wichtig ist, diese aufmerksame Beobachtung auch mit einer kritischen Selbstreflexion innerhalb von antifaschistischen Gruppen, Medien und anderen zu verbinden, den Betroffenen zuzuhören und deren Perspektiven ernst zu nehmen

Wir unterstützen:

  • das „Bündnis gegen das Schweigen“ beim Aufbau einer unabhängigen Beobachter*innengruppe für die parlamentarischen Untersuchungsausschüsse.

Wir fordern:

  • die umfassende und schonungslose Aufklärung aller Vorgänge bei den Sicherheits- und Geheimdiensten in Bezug auf das Netzwerk des NSU und seiner Unterstützer*innen.
  • personelle und strukturelle Konsequenzen in den Reihen der zuständigen Geheimdienste, Ermittlungsbehörden und an den politisch verantwortlichen Stellen.
  • eine umfassende Entschädigung aller Angehörigen und Hinterbliebenen der NSU-Anschläge durch die Bundesregierung.
  • eine ernsthafte Debatte über die Notwendigkeit des Verfassungsschutzes.
  • die Anerkennung der Arbeit sowie die langfristige Finanzierung von Opferberatungsstellen, Mobilen Beratungsteams und anderen zivilgesellschaftlichen Akteur*innen.
  • ein Bleiberecht für alle Opfer rassistischer Gewalt.
  • ein Ende der rassistischen und unmenschlichen Abschiebepraxis der Bundesrepublik Deutschland und eine willkommensorientierte Einwanderungspolitik.
  • eine Diskussion, die nicht allein rechten und rassistischen Terror, sondern auch Rassismus in staatlichen, medialen und gesellschaftlichen Institutionen und Diskursen zum Thema macht

Quelle TAZ

Feindbild der Sarrazin-Fans

Weil sie Thilo Sarrazin beleidigt hat, steht eine Journalistin jetzt am digitalen Pranger. In rechten Blogs wird über sie hergezogen. Auch die Springer-Presse berichtet einseitig.von Daniel Bax

Mely Kiyak hat mit ihrer Formulierung einen zu groben Klotz auf einen groben Keil gesetzt.  Bild:  imago/David Heerde

Als „lispelnde, stotternde, zuckende Menschenkarikatur“ hat die Journalistin Mely Kiyak den Bestsellerautor Thilo Sarrazin jüngst bezeichnet. Diese flapsige Randbemerkung in einer ihrer Kolumnen, die regelmäßig in der Frankfurter Rundschau und der Berliner Zeitung erscheinen, hat der 36-jährigen Autorin jetzt die geballte Wut der Sarrazin-Fans eingebracht. Rechte bis rechtsextreme Blogs wie „Achgut“, „Pi-news“ oder „Via Dolorosa“ hetzen seitdem gegen die „feiste Kurdin“, „Furie“ und „unverschämte Tippse“.

Sicherlich hat Mely Kiyak mit ihrer Formulierung einen zu groben Klotz auf einen groben Keil gesetzt. Offenbar war ihr nicht bekannt, dass Sarrazin an einer halbseitigen Gesichtslähmung leidet, seit ihm vor acht Jahren ein Tumor am Ohr entfernt wurde, was bei ihm den Eindruck der Einfältigkeit und Empathielosigkeit verstärkt. „Hätte ich den physiologischen Hintergrund gekannt hätte, hätte ich das Bild nicht gewählt“, gab sich die Autorin in einer Stellungnahme jetzt reumütig. Der Verlag hat die umstrittene Kolumne inzwischen aus dem Netz genommen in der Hoffnung, die Wogen zu glätten.

Doch den fanatischen Sarrazin-Fans reicht das nicht. Die Bild-Zeitung forderte in großen Lettern: „Diese Journalistin muss sich bei Sarrazin entschuldigen.“ Verlag und Chefredaktion aber stehen hinter ihrer Autorin, die für ihre scharfzüngigen Kolumnen 2011 den renommierten Theodor-Wolff-Preis gewann, am Literaturinstitut in Leipzig studiert hat und auch Essays, Sachbücher und Kurzgeschichten schreibt.

Kiyaks Satz mag Sarrazin schmerzen. Denn der hält sich ja offenbar für einen Lippizanerhengst, während er Einwanderer gerne mit Ackergäulen vergleicht, wie er es Anfang des Jahres im sächsischen Döbeln getan hat. Bemerkenswert an der Empörungswelle, die jetzt über die Autorin hereingebrochen ist, ist allerdings nicht nur, wie Sarrazins Fans plötzlich Begriffe wie „Menschenwürde“ und „Minderheitenschutz“ im Mund führen – und wie egal ihnen auf einmal die Meinungsfreiheit ist, die sie sonst für sich beanspruchen.

Das Beispiel zeigt auch, wie eng die Bande zwischen der rechten Blogosphäre und dem Springer Verlag in solchen Fällen sind. Die „Achgut“-Autorin Cora Stephan jedenfalls unterstelle Mely Kiyak am Dienstag in der Welt gar einen „Vernichtungswillen“ gegen Sarrazin, ohne über die vielen Ausfälle gegen sie – oder Sarrazins Rassismus – auch nur ein Wort zu verlieren.

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